Denn ein Zustandekommen scheint im Moment sehr unwahrscheinlich. Weshalb der irische Premier Leo Varadkar und sein britischer Kollege Boris Johnson das Treffen Mitte Oktober in Thornton Manor aber nicht niedergemacht haben, wurde als diplomatischer Coup bewertet – Probleme werden damit nicht gelöst. Ein Lösungsweg, der auf harte Grenzen in Irland verzichtet, bedeutet, dass Nordirland auf absehbare Zeit im Binnenmarkt verbleiben muss. Die Annahme, dass die Technologie eine Lösung bietet, ist aber zu spekulativ, als dass sie die notwendige Zugkraft hat.

Auch wenn sich die Iren Johnsons Vorschlägen angeschlossen haben, wird der Rest der EU nicht bereit sein, die Integrität des Binnenmarktes in dieser Angelegenheit zu opfern. Die einzige praktikable Lösung ist ein Backstop ausschließlich für Nordirland. Dies wäre machbar und die EU würde sich der Lösung anschließen. Das Problem ist, dass die Democratic Unionist Party und ihre Verbündeten in der European Research Group eine solche Vereinbarung niemals unterstützen werden. Wenn der Premierminister aber nicht mit diesen Stimmen rechnen kann, erscheint es nahezu unmöglich, dass das Parlament ein Abkommen verabschiedet. Hinzu kommt die Gefahr, dass jeder Labour-Abgeordnete, der ein neues Abkommen des Premierministers unterstützt, den Whip verlieren würde.

Boris Johnson stößt auf das Problem, das Theresa Mays Karriere als Premierministerin beendet ist: Jedes Abkommen, das von der EU unterstützt wird, wird dieses Parlament nicht passieren können. Abkommen, die das Parlament durchlaufen, würden von der EU nicht unterstützt. Die einzige Lösung durch Johnson bei Einhaltung der Gesetze und der Bitte nach Verlängerung vor dem Ausstieg, sind entweder Neuwahlen, die hoffentlich ein neues Parlament hervorbringen, das in der Lage ist ein Abkommen zu verabschieden, oder ein zweites Referendum, bei dem das Volk entscheidet und nicht das Parlament.“

Ein Kommentar von Dr. David Blunt, Dozent für internationale Politik an der City University of London

Photo by Annie Spratt on Unsplash, Meldung: Ida Junker, PPOOL, Paris

Siehe auch: www.city.ac.uk/people/academics/david-blunt

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