Haushaltsausschuss des Bundestages unterstützt Projekte in Frankfurt am Main


Stadt bekommt Millionenzuschuss für die Sanierung der Frankfurter Paulskirche. Telekom-Tochter erhält Geld für Sanierung des Funkturms ‚Ginnheimer Spargel‘. In der Bereinigungssitzung des Haushaltausschusses des Deutschen Bundestags am Donnerstagabend, 14. November, haben sich die Koalitionsfraktionen aus CDU/CSU und SPD unter anderem auf die Bezuschussung zweier wichtiger Projekte in Frankfurt am Main geeinigt.

Oberbürgermeister Peter Feldmann dankte Haushaltsobmann Johannes Kahrs: „Seine Initiative im Ausschuss hat letztlich den Weg frei gemacht. Die finanzielle Unterstützung des Bundes für die Sanierung der Paulskirche ist hoch willkommen. Sie fällt mit fast 20 Millionen Euro in einer Größenordnung aus, die deutlich macht, dass meine vielen Gespräche in Berlin zur nationalen Bedeutung unserer ‚Wiege der Demokratie’ Gehör gefunden haben.“

Haushaltsobmann Kahrs hatte sich bei Besuchen im Sommer vor Ort in Frankfurt jeweils ein Bild gemacht und versprochen, sich für eine substanzielle Beteiligung des Bundes einzusetzen. „Die Frankfurter Paulskirche“, so Kahrs, „ist ein Demokratie-Symbol von nationaler Bedeutung und weit darüber hinaus. Ihre Sanierung liegt im Interesse ganz Deutschlands.“ Diese sei aber nur ein Teilschritt, so Kahrs, hin zu einem Demokratieort-Paulskirche. „Deshalb unterstützte ich auch die Initiative des Oberbürgermeisters für ein ‚Haus der Demokratie‘ und werde mich auch hier für eine Beteiligung des Bundes stark machen“, betonte Kahrs.

Oberbürgermeister Feldmann dankte auch Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier: „Er hat schon bei meinem ersten Besuch in Berlin zum Thema Paulskirche vor einem Jahr und dem Gespräch über unsere demokratische Identitätsgeschichte sofort positiv auf unsere Briefe reagiert. Bei etlichen Gelegenheiten habe ich mit Frank-Walter Steinmeier über die Pläne gesprochen, bei ihm immer großes Verständnis und Interesse gefunden.“

Funkturm “Ginnheimer Spargel” auch “Europaturm” genannt

Feldmann dankte ebenso Kulturstaatsministerin Monika Grütters, bei der er bereits im Februar dieses Jahres, während eines Besuchs im Kanzleramt, um Unterstützung für die Paulskirche geworben hatte. „Mit ihr bin ich mir im Bemühen um die Aufwertung des nationalen Demokratiesymbols Paulskirche einig. Auch sie ist eine engagierte Begleiterin des Prozesses.“

Zur beschlossenen Förderung der Sanierung des Frankfurter Europaturms merkt der Oberbürgermeister an: „Unser im Volksmund liebevoll ‚Ginnheimer Spargel‘ genannter Europaturm könnte die höchste offene Aussichtsmöglichkeit in Deutschland bieten. Voraussetzung hierfür ist die Sanierung. Mich freut es, dass der Bund, aus Mitteln der Kulturförderung und auf Antrag der Deutschen Funkturm GmbH, die Finanzierung von 50 Prozent der Kosten beschlossen hat. Die Deutsche Funkturm GmbH spricht in ihrer Pressemitteilung von einem Marathon, dessen erster Schritt gestern beschlossen wurde. Dem schließe ich mich an, und es würde mich freuen, wenn dieser Marathon zum Ziel führt. Wir Frankfurter würden uns freuen, wenn er wieder für uns und die Gäste unserer Stadt geöffnet werden könnte.“

Johannes Kahrs sagt: „In Dresden und meiner Heimatstadt Hamburg konnten wir die Funktürme erfolgreich sanieren. Darum habe ich den Antrag der Funkturm GmbH gerne unterstützt. Bei einem Termin in Frankfurt konnte ich mir ein Bild machen: Der Frankfurter Europaturm ist ein beeindruckendes Bauwerk. Es würde mich freuen, wenn es möglich würde, den Europaturm wieder für alle Bürger zugänglich zu machen.“

Foto (c) Kulturexpress, Meldung: Presseinfo der Stadt Frankfurt am Main (pia)