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Kategorie: Rechtsprechung

Grundsteuer: Aufkommensneutralität und Praktikabilität gefordert

8. Oktober 20168. Oktober 2016

Angesichts der enormen wirtschaftlichen Bedeutung der steuerlichen Belastung von Grund und Boden fordert der ZIA Zentraler Immobilien Ausschuss e.V. eine Aufkommensneutralität als Grundlage…

SOKA-Bau: Ausbildungsabgabe für Unternehmen

23. Juli 20162. Oktober 2016

Seit April 2015 haben Unternehmen in der Baubranche eine Berufsausbildungabgabe in Höhe von 2,1 Prozent der monatlichen Bruttolohnsumme der gewerblichen Arbeitnehmer, mindestens aber…

Forderung aus dem Baugewerbe Wohnimmobilienkreditrichtlinie - WKR korrigieren

23. Juli 201616. Januar 2017

„Die Bundesregierung ist bei der Umsetzung der sog. Immobilien-Kreditrichtlinie über das Ziel hinaus geschossen. Die Richtlinie ist erst seit vier Monaten in Kraft,…

Jörg Münning, LBS

OLG Hamm: Bausparverträge Kündigung ist zulässig

26. Juni 20164. Oktober 2016

Die LBS West begrüßt die am 22. Juni verkündeten Urteile, in denen das OLG Hamm die Rechtmäßigkeit der Kündigung von Bausparverträgen nach Ablauf…

Schwerer Schlag für Verlagskultur in Deutschland

24. April 201624. April 2016

Das Urteil des Bundesgerichtshofs ist verfassungsrechtlich und kulturpolitisch problematisch. Verlage in Deutschland sollen keinen Ausgleich mehr erhalten, wenn ihre Werke privat vervielfältigt oder…

Gesetzliche Regelung zur Verständigung im Strafprozess ist verfassungsgemäß – informelle Absprachen sind unzulässig

21. März 201329. März 2026

Die gesetzlichen Regelungen zur Verständigung im Strafprozess sind trotz eines erheblichen Vollzugsdefizits derzeit noch nicht verfassungswidrig. Der Gesetzgeber muss jedoch die Schutzmechanismen, die…

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Archiv

Bevorstehende Veranstaltungen

Apr.
16
Do.
19:30 Verlagsabend – Libri con gusto –... @ Buchhandlung Weltenleser, Oeder Weg 40, 60318 Frankfurt am Main
Verlagsabend – Libri con gusto –... @ Buchhandlung Weltenleser, Oeder Weg 40, 60318 Frankfurt am Main
Apr. 16 um 19:30 – 21:30
Die Verlegerin Susanne Schüssler (Klaus Wagenbach Verlag) stellt ihre Lieblingsbücher aus Italien vor, erzählt wie man gute und schöne Bücher macht und als...
Apr.
24
Fr.
17:30 Die CLUBNIGHT am 24. und 25.4. –... @ verschiedene Veranstaltungsorte in Bremerhaven
Die CLUBNIGHT am 24. und 25.4. –... @ verschiedene Veranstaltungsorte in Bremerhaven
Apr. 24 um 17:30 – 18:30
Von schwimmenden Clubs bis zu kuscheligen Theatern, von intimer Kammermusik hin zu kochenden Late-Night-Funk-Jams – die jazzahead! CLUBNIGHT ist seit 2011 ein Garant...
Apr.
25
Sa.
17:30 Die CLUBNIGHT am 24. und 25.4. –... @ verschiedene Veranstaltungsorte in Bremerhaven
Die CLUBNIGHT am 24. und 25.4. –... @ verschiedene Veranstaltungsorte in Bremerhaven
Apr. 25 um 17:30 – 18:30
Von schwimmenden Clubs bis zu kuscheligen Theatern, von intimer Kammermusik hin zu kochenden Late-Night-Funk-Jams – die jazzahead! CLUBNIGHT ist seit 2011 ein Garant...
19:00 Podium Zukunft – Das Festival de... @ Alte Oper Frankfurt, Großer Saal
Podium Zukunft – Das Festival de... @ Alte Oper Frankfurt, Großer Saal
Apr. 25 um 19:00 – 20:00
Die nächste Generation stellt sich vor: Mit einem neuen Festival gibt die Alte Oper Frankfurt erstmals internationalen Jugendorchestern Raum. Unter dem Motto „Podium...
Apr.
26
So.
11:00 Podium Zukunft – Das Festival de... @ Alte Oper Frankfurt, Großer Saal
Podium Zukunft – Das Festival de... @ Alte Oper Frankfurt, Großer Saal
Apr. 26 um 11:00 – 21:00
Die nächste Generation stellt sich vor: Mit einem neuen Festival gibt die Alte Oper Frankfurt erstmals internationalen Jugendorchestern Raum. Unter dem Motto „Podium...
Apr.
27
Mo.
20:00 Podium Zukunft – Das Festival de... @ Alte Oper Frankfurt, Großer Saal
Podium Zukunft – Das Festival de... @ Alte Oper Frankfurt, Großer Saal
Apr. 27 um 20:00 – 22:00
Die nächste Generation stellt sich vor: Mit einem neuen Festival gibt die Alte Oper Frankfurt erstmals internationalen Jugendorchestern Raum. Unter dem Motto „Podium...
Apr.
28
Di.
18:00 Mehr als Bundeswehr – Gesamtvert... @ Evangelische Akademie Frankfurt (Panoramasaal) Römerberg 9, 60311 Frankfurt, Einladung zur Roadshow Gesamtverteidigung am 28. April 2026 um 18:00 Uhr
Mehr als Bundeswehr – Gesamtvert... @ Evangelische Akademie Frankfurt (Panoramasaal) Römerberg 9, 60311 Frankfurt, Einladung zur Roadshow Gesamtverteidigung am 28. April 2026 um 18:00 Uhr
Apr. 28 um 18:00 – 20:00
Die Nordischen und die Baltischen Staaten zeigen vorbildlich, wie Gesamtverteidigung und gesellschaftliche Resilienz funktionieren können. Es wird diskutiert, was Deutschland von den NB8...
Mai
9
Sa.
14:00 Ein Tempel für den Dialog über E... @ Europastraße, Anhöhe zwischen Etsdorf und Högling, Parkplätze auf dem Gelände sind begrenzt vorhanden. Bitte im Dorf parken mit 500 m Fußmarsch zum Gelände, oder mit dem Fahrrad
Ein Tempel für den Dialog über E... @ Europastraße, Anhöhe zwischen Etsdorf und Högling, Parkplätze auf dem Gelände sind begrenzt vorhanden. Bitte im Dorf parken mit 500 m Fußmarsch zum Gelände, oder mit dem Fahrrad
Mai 9 um 14:00 – 17:00
Ein Tempel für den Dialog über Europas Zukunft. Eröffnung des Europa-Tempels „Glyptothek Etsdorf“ @ Europastraße, Anhöhe zwischen Etsdorf und Högling, Parkplätze auf dem Gelände sind begrenzt vorhanden. Bitte im Dorf parken mit 500 m Fußmarsch zum Gelände, oder mit dem Fahrrad
Mit dem Europa-Tempel „Glyptothek Etsdorf“ in der ländlichen Oberpfalz eröffnet nun ein Ort für Kunst und Kultur, der weit über traditionelle Museumsformate hinausgeht....
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